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Hier finden Sie einige Artikel unseres Gründungsmitglieds und Sprechers, Herrn Hoyer jun., der vielen Bürgern nur als "Der Mann mit dem Hut" bekannt ist. Herr Hoyer jun. ist Gründungsmitglied der LEGIDA und auch Verfasser des Positionspapiers der LEGIDA.

Die patriotischen Bürgerbewegungen

 

Nach der Wahl ist vor der Wahl, und wer die Vorgänge in Berlin tiegründiger beobachtet, wird feststellen, daß wir schon wieder beschissen, Verzeihung, gefrauked wurden. Was verkündete die CSU vor der Wahl? Ohne Obergrenze geht nichts! Nun ist man kompromissbereit, man könne ja auf die Obergrenze zu Gunsten eines Einwanderungsgesetzes verzichten. Was bitte hat Einwanderung mit Schutzgewährung und Asyl zu tun? Richtig, genau so viel wie die holländische Fußballnationalmannschaft der Männer mit dem Weltmeistertitel..oder ich mit Obst und Gemüse. Was sagt uns das, liebe Freunde? Jegliche Distanzierung von Pegida, identitärer Bewegung, ein Prozent usw,, wie sie auch leider immer noch von Teilen der AfD praktiziert wird, ist Selbstmord. Ein kleiner Teil des Volkes hat begonnen, das Heft des Handelns selbst in die Hand zu nehmen. Sich jetzt auf einem Wahlerfolg der AfD von knapp 13% im Bund auszuruhen und/oder ihr das Heft des Handelns zu überlassen, ist völlig kontraproduktiv. Auch eine AfD muß kontrolliert, muß getrieben werden. Ich habe 2014 bereits gesagt, das Sinn und Zweck einer Bürgerbewegung nicht hauptsächlich in der Kritik liegen, sondern im vor sich her treiben der politischen Parteien und der Regierung. Je mehr der Druck der Straße und der sozialen Medien nachläßt, desto eingeschränkter werden die Möglichkeiten der patriotischen Akteure in den politischen Gremien.

 

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Vorwärts, mit voller Kraft!

 

So, neuer Tag, neue Ideen, neue Arbeit. Was die Bemühungen einer Frau Dr.Petry anbetrifft, sich mit ihrer "Blauen Partei" politisch zu etablieren, sollten wir "Außenstehenden" Götz von Berlichingen bemühen. Die "Parteimitglieder" sollten mit den "Weggegangen" und "Mithelfern" das klären, was zu klären ist und sich ansonsten um die Dinge kümmern, die wichtig sind. Wußtet Ihr eigentlich, daß die Gesamtheit unserer gesetzlichen Rentenversicherer im Jahre 2016 über einen Haushalt von 270 Mrd. Euro verfügte? Wußtet Ihr, das der Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung bis 2023 auf 22-24% steigt (derzeit18.7%), das Rentenniveau aber auf 40-41% (derzeit 48%) absinkt (Hochrechnung)? Wußtet Ihr auch, daß die Gesamtheit der gesetzlichen Rentenversicherer rund 61.000 Angestellte und Beamte beschäftigt, davon allein 19.000 in der Verwaltung? Ist Euch bekannt, daß in der Verwaltung, bei etwa gleicher Anzahl Versicherter, 3000 Angestellte mehr beschäftigt sind als vor 35 Jahren, als es noch keine elektronische Datenverarbeitung- und Übertragung wie heute gab, sondern Akten aus Papier, Bleistift, Tischrechner und Behördenpost?Wußtet Ihr eigentlich, daß 38-39% der Beiträge, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber einzahlen, nur für Löhne und Sachkosten (Immobilenkosten, Mieten, Telefon usw.) verwendet werden? Das sind die wichtigen Dinge, die dringend verändert werden müssen! Nicht durch Reförmchen, die das Grundproblem eines nicht mehr funktionierenden Rentensystems nicht beheben, sondern durch ein völlig neues Rentensystem, welches gerecht ist und JEDEM ein auskömmliches Leben im Alter oder bei Invalidität sichert.

 

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Bundestagswahl 2017 - Fünf Nachbetrachtungen

 

Knapp 13% für die AfD und der Umgang der etablierten Parteien samt den gleichgeschalteten Medien, Gewerkschaften, politischen Vereinigungen etc. mit diesem Ergebnis haben zwei wesentliche Kernaussagen. Die politische Ausrichtung der AfD ist unerheblich, sie könnte auch eine Interessenvertretung der Briefmarkensammler sein. Ihre national-konservative Ausrichtung macht es dem politischen Kartell nur leichter, sie, gleich einer Schweinehorde, vom Futtertrog wegzubeißen. Um nichts anderes geht es, liebe Freunde. Dieses politische Kartell hat sich einen Staat im Staat geschaffen, dessen Grenzen es, im Gegensatz zu den territorialen Grenzen, mit allen Mitteln schützt und verteidigt. Die zweite Aussage dieses Ergebnis ist, dass mindestens 13% der Wähler es satt haben, im Büßergewand umherzulaufen und jegliches nationale Vorhaben unter der Beachtung unserer Geschichte zu betreiben. Sie wollen nicht mehr, dass sich deutsche Diplomaten auf dem internationalen Parkett demütig, winselnden Hunden gleich, jedermann zu Füßen werfen. Mindestens 13% der Wähler sagen mit diesem Ergebnis: "Wir sind Deutsche, und Wir sind wer. Wir haben eine tausendjährige Geschichte, die nur wenige Völker aufzubieten haben. Wir haben die Römer aus unserem Reich vertrieben, Wir haben die christliche Kirche reformiert, Wir haben aus hunderten Königreichen, Fürstentümern und Grafschaften ein Reich, eine Republlik geformt, Wir haben als erster Staat der Welt eine Sozialversicherung eingeführt, Wir haben die wesentlichen medizinischen, naturwissenschaftllichen und technischen Entdeckungen gemacht, Wir haben unblutig ein kommunistisches Regime gestürzt!" Wäre nicht der realpolitische Gutmenschenkurs der Petry/Prezell-Fraktion gewesen, hätten noch mehr Wähler den Mut gehabt, ihr Kreuz bei der AfD zu machen. Es ist die Aufgabe von uns Patrioten, wieder viel mehr Menschen Mut zu machen, sich zu dem zu bekennen, was wir sind: DEUTSCHE- mutig, furchtlos, hart gegen uns selbst, heimatverbunden, klug und kultivert!

 

Ist das Wahlergebnis der AfD, ist die Existenz der AfD an sich, nur eine Form des Protestes? Ist es ein Ergebnis einseitiger Berichterstattung der Staatsmedien? Oder ist es gar nur eine Eintagsfliege, hervorgerufen durch eine starke Präsenz in den sozialen Netzwerken? Nein liebe Freunde, es nichts von alle dem. Es ist ein Zeichen eines erwachenden Volkes. Die Ignoranz einer Islamisierung und Überfremdung unserer Gesellschaft durch die "Oberen", zu denen eben nicht nur die Regierung und die Parteivorstände gehören, sondern auch die A-Z-Promis und die Vorstände der großen Unternehmen ist ein wesentlicher Punkt, welcher zum Erwachen führt. Ein weiterer Aspekt ist die Schaffung eines Staates Europa ohne jegliches parlamentarisches Mandat, was langfristig zu einer Abschaffung der Nationalstaaten und damit zum Totalverlust der nationalen Werte und Kultur führen wird. der Hauptgrund dieses Erwachens liebe Freunde, und dessen bin ich mir sicher, ist die, bereits in der Schulbildung beginnende, Reduzierung unserer tausendjährigen Geschichte auf die Zeit von 1933-45. Durch die sozialen Netzwerke stark befördert, hat ein Umdenken im Volk begonnen. Der Deutsche beginnt sein Haupt wieder zu erheben, sein gebrochener Blick wird wieder leuchtend und klar. er beginnt wieder aufrecht zu gehen. Die Darbietung des deutschen Volkes durch die "Oberen", auf dem internationalen Parkett, als reuige Sünder, als ewige Schuldner, sieht ein immer größerer Teil unseres Volkes als Teil eines Schuldkultes, der beendet werden muß. Wenn es die AfD versteht, und auch dessen bin ich mir sicher, Glücksritter, U-Boote und Extremisten unter den Mitgliedern zu erkennen und eliminieren und ihre Flügel auf Augenhöhe zu vereinigen, kann aus ihr eine, wenn nicht sogar die, große und mächtige Volkspartei werden.

 

Was mit den knapp 13% erreicht wurde, es wird nur ein Etappensieg sein. Am Ziel sind wir, wenn sich der letzte Vaterlandsverleugner und MultiKultispinner aus unseren Parlamenten verabschiedet hat. Am Ziel sind wir, wenn sich jeder Bürger, ohne um Leib, Leben und Besitz fürchten zu müssen, wieder überall frei bewegen kann. Am Ziel sind wir, wenn der Islam nicht mehr zu Deutschland gehört und das Volk in direkter Demokratie über die wichtigen Dinge selbst bestimmt. Am Ziel sind wir, wenn nicht mehr Patrioten wegen Worten vor Gericht stehen, sondern die Volksverräter wegen ihrer Taten. Am Ziel sind wir, wenn die Medien unparteiisch und wahrheitsgemäß berichten, Heimatliebe und Nationalstolz wieder Grundlage der Erziehung unserer Kinder sind. Am Ziel sind wir, wenn die Völker Europas, in souveränen Nationalstaaten und in freier Sebstbestimmung, friedlich zusammenleben. Am Ziel sind wir, wenn Rede-,Presse- und Meinungsfreiheit selbstverständliche Grundbestandteile des Zusammenlebens sind. Nach der Wahl ist vor der Wahl! Morgen soll das Werk ruhen, ab Montag beschreiten wir die zweite Etappe der Rückeroberung unseres Vaterlandes!

 

Wenn Frau Petry meint, dass gute Abschneiden der AfD wäre ihrem gemäßigten Kurs zu verdanken, dann muß ich dem entgegnen: "TROTZ Frau Petry,Trotz! Trotz Ihres Anbiederungskurses an die Systemparteien, trotz der Wahlkampfverhinderungen ihres Anusbewohners Wurlitzer, ist es den vielen Mitgliedern der sächsischen AfD und ihren Unterstützern, auch durch Bürgerbewegungen wie Pegida und Legida, in eigener Regie gelungen, in Sachsen zur stärksten politischen Kraft aufzusteigen". Ich hoffe, dass ein Sonderparteitag der sächsichen AfD dafür sorgen wird, daß in diese Zukunftspartei Basisdemokratie und beispielhafte Führungsarbeit Einzug halten. Für die Petrysche Mitgliedschaft in der Gesamtpartei hoffe ich, daß sie sehr schnell das Schicksal ereilt, welches sie ihren Widersachern zudachte.

 

Ein Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Morgen 18 Uhr bricht der Krug der 68'er, die mit ihrem multikulturellem Namensgetanze dieses Land bis an den äußersten Rand des Abgrundes regiert haben. Seit den siebziger Jahren hat dieses rot-grüne Gesindel unsere Parlamente heimgesucht, und dabei auch vor CDU/CSU und FDP nicht Halt gemacht. Sie haben die deutsche Gesellschaft bis zur Verleugnung der eigenen Nationalität getrieben und dabei Drogenkonsum, Pädophilie und Sittenverfall provoziert. Sie haben versucht, diesem Volk seine Identität zu nehmen und statt dessen mit dem Islam eine menschenverachtende Ideologie hier angesiedelt. Morgen 18 Uhr ist Ausgabe der Mistgabeln und Besen, dann wird saubergemacht, und der Mief der 68'er aus dem Bundestag hinausgefegt. Morgen ab 8 Uhr haben die Wahllokale geöffnet, ich habe meinen Kugelschreiber und die 25 Reservekugelschreiber bereits alle auf Funktion getestet und die Brille geputzt. Hut und Stock liegen auch schon bereit, sogar meine Schuhe habe ich poliert, denn ich gehe schließlich AfD wählen! Selbstverständlich binde ich mir auch eine Krawatte um, sogar eine ROTE....Sarkasmus muß sein!

 

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Unabhängigkeit der Justiz - Ein Trauerspiel

 

Wer begreifen will, wie unser Anklage-und Gerichtssystem unterhalb der Bundesrechtsprechung und Bundesanwaltschaft (Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte, Staatsanwaltschaften außer Generalstaatsanwaltschaft) politisch gesteuert wird, muß sich mit der Organisation unserer Gerichtsbarkeit befassen. Während die Richter am Bundesverfassungsgericht vom Bundestag und Bundesrat und alle anderen Bundesrichter und Generalbundesanwälte von einer föderal zusammengesetzten Kommission gewählt werden, fehlt die parlamentarische Mittbestimmung bei Richtern und Staatsanwälten darunter ganz. Über deren Einsetzung und Beförderung entscheiden die Justizminister der Länder ohne Mitspracherecht der Länderparlamente (Ausnahme Landesverfassungsgerichte). Was will ich damit sagen? Die beruflichen Karrieren von Richtern auf Probe, Richtern auf Lebenszeit und Staatsanwälten ist abhängig von deren Willfährigkeiit gegenüber dem politischen System. Ob jemand überhaupt angeklagt wird, ob eine Straftat verfolgt wird, wie hoch das vom Staatsanwalt geforderte Strafmaß ist, wie ein Urteil ausfällt, alles kann der jeweilige Justizminister, unter Verweis auf eine möögliche Beförderung oder Nichtbeförderung, beeinflussen. Das betrifft übrigens auch Abschiebungen und gerichtliche Asylentscheide!! Und damit Verfahren, auf die das System Einfluss nimmt, auch wirklich so entschieden werden, wie es gewollt ist, sind alle Gerichtsdirektoren politisch willfährig. Mittels der Geschäftsverteilungspläne werden für diese Verfahren nur willfährige, karrierebestrebte Richter eingesetzt, die verlangte Urteile fällen. Wie können wir unsere Justiz wirklich unabhängig machen? Die Anwort habe ich, sowohl im Positionspapier der LEGIDA als auch in meiner Denkschrift, ausführlich gegeben. Wahl aller Richter und Staatsanwälte durch das Volk! Die Vorschlagslisten werden von einer durch durch das Volk gewählten Richterauswahllkommission erarbeitet. Schönes Wochenende!

 

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Die deutsche Nation

 

Wer Patrioten und Nationalkonservative als Rechte oder Nazis betitelt, ist entweder dumm, hat ein völlig unsinniges Weltbild oder ist Angehöriger der Kaste, die dieses Land und diese Nation dorthin gebracht haben, wo sie jetzt sind. Eine Gesellschaft unterliegt zweifelsohne, bedingt durch Einflüsse anderer Kulturen, durch Medien und technischen Fortschritt (der nicht immer ein Segen ist), Veränderungen. Bestandteil dieser Veränderung muss aber die Beibehaltung jener Werte sein, die diese Nation über Jahrhunderte stark gemacht haben. Die deutsche Nation zeichnete sich immer durch Werte wie Menschlichkeit, Respekt, Barmherzigkeit, Hilfsbereitschaft, Nächstenliebe, Ehrgeiz, Wissendurst, Bildung, Siegeswillen, Bescheidenheit und Verzicht aus. Wo sind diese Werte, vor allem in der Erziehung und in der politischen Argumentation, geblieben? Wo regiert noch gesunder Menschenverstand?

Europa hat nur eine Zukunft, wenn die Nationen zu ihren Identitäten, zu ihren Wurzeln zurückkehren. Ein gemeinsames Europa kann nur als Verbund starker Nationalstaaten funktionieren. Wir Deutsche müssen, und das ist unabdingbar, wieder zum Geist von Robert Blum, der diese Nation 1848 einte, zurückfinden.

In der Erziehung unserer Kinder muss, und dieses auch im Bildungssystem, radikal umgesteuert werden. Kindern müssen Dinge wie Respekt, Gehorsam, Wissensdurst und Härte wieder anerzogen werden. In Schulklassen müssen sich Rang- und Hackordnungen herausbilden dürfen, Konflikte zwischen Kindern hat nicht ein Psychologe zu lösen, sondern der Schulhof.

Es muss innerhalb unserer Gesellschaft wieder eine unmissverständliche, klare Sprache Einzug halten. Ausufernde Diplomatie, Umschreibung von Fakten und endlose Diskussionen haben in unserer Gesellschaft das Handeln ersetzt, aber gerade dieses Handeln ist JETZT unerlässlich, wenn diese Nation eine Zukunft haben will.

Gleichmacherei und Gleichschaltung, zweite Sieger und keine Verlierer sind weitere Sargnägel der deutschen Nation. Niederlagen sind Bestandteil des menschlichen Lebens, und sie müssen auch als solche bezeichnet werden.

Jede Nation hat ihre Geschichte, wir auch. Gerade unsere jüngere Geschichte soll uns lehren, was wir in der Zukunft anders und besser tun müssen. Was wir in den letzten 60 Jahren aber getan haben, war in vielen Punkten nicht anders, und in keinem Punkt besser. Wir brauchen keine Geschichtsrevisionisten, was wir aber brauchen, und das ist ein elementarer Bestandteil eines gemeinsamen Europas, ist eine unabhängige, wahrheitsgemäße und vollständige Aufarbeitung der jüngeren europäischen Geschichte. Nur dann ist eine vollständige Versöhnung möglich.

Nun zum gegenwärtigen Zustand unserer Gesellschaft. Gier, Missgunst, Selbstdarstellung, Neid und Kaufsucht sind Verhaltensweisen, die die Gesellschaft beherrschen, ja teilweise als Werte durch Eltern und Schulen vermittelt werden. Ich habe nicht umsonst in meinen Reden in Leipzig gesagt "Wenn die Kirchen sich leeren und die Kaufhäuser sich füllen, muss die Gesellschaft umdenken!".

Das vergangene und gegenwärtige Handeln unserer Regierung ist geprägt von Nichthandeln, Lügen und Beschönigen. An erster Stelle stehen Machterhalt, Sicherung der eigenen Pfründe und Korruption. Das Volk wird verdummt, bespielt und eingelullt. In der nächsten Generation muss man es nicht einmal mehr belügen, weil dann das System der Nichtbildung dahingehend Früchte trägt, dass die Mehrheit schon gar nichts mehr kennt, außer Smartphone, Facebook, Bier und Ficken. Das kollektive "WIR", welches dieses Volk einmal stark und stolz machte, ist dem WIR-Gefühl beim Fußball, einer kommerzgesteuerten Bespaßungsorgie, gewichen. Zu einem anderen WIR, nämlich einem gemeinsamen Aufstehen aller Schichten, ist dieses Volk, angesichts subventionierter Nahrungs- und Genussmittelpreise, fast nicht mehr in der Lage.

Wer also, nach dem Lesen dieser wenigen Zeilen, noch etwas deutsches Blut in den Adern spürt, sollte bitte nicht nur Nachdenken, sondern Handeln, jetzt, im täglichen Leben, in der Erziehung und im Miteinander. Wir Deutschen waren immer Vorreiter, in Wissenschaft und Technik, im Sozialwesen und in der Bildung. Steh auf deutsches Volk und besinne Dich!

 

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Deutschlands Zukunft

 

Unsere Zukunft, als Deutsche in unserem Land, mit unserer Kultur, unserem Recht und unserer Identität, diese Zukunft, gibt es sie? Wenn wir so weitermachen, NEIN! Denn dann wird es in 100 Jahren keine "reinen" Deutschen mehr geben, dank unserer Zuwanderungs-,Asyl-, Familien- und Sozialpolitik. Bereits in 30 Jahren werden wird kein eigenes Recht und keinen eigenen Gesetze mehr haben, dank der völlig verfehlten EU-Politik. Und innerhalb der nächsten 10 Jahre wird ein Großteil von uns Deutschen sein Leben auf den Schlachtfeldern eines dritten Weltkrieges lassen müssen, werden deutschen Frauen und Kinder im Bombenhagel sterben, dank den Vasallen der Kriegstreiber in den Banken und Rüstungskonzernen. Diese Vasallen sitzen in unserer Regierung, unseren Banken und unseren Parteivorständen.

Wie gesagt, wenn wir so weitermachen, aber mit den zahlreichen Bürgerbewegungen ist ein Funke am Horizont zu sehen, ein Funke, der zu einer Flamme und später zu einem Feuer werden muss.

Wir dürfen es nicht den Parteien, den Politbonzen und Lobbyisten überlassen, über unsere Zukunft zu entscheiden, denn dann haben wir keine. Wir, das gemeine Volk, können jedoch helfen. Helfen, in dem wir uns wieder für Politik interessieren und beginnen, offen unsere Meinung zu sagen. Was ist also zu tun. Ich, als einer der geistigen Köpfe des Neuen Deutschen Forums, habe einmal einen groben Fahrplan entwickelt, nach dem unsere Nation in eine friedliche, wohlhabende und freiheitliche Zukunft steuern kann. Als erstes müssen alle Missstände, die Wahrheiten über die Funktionsweise unseres Staates, die Vetternwirtschaft und Korruption in unserem Land auf den Tisch. Was ich zur Zeit in Vorträgen vor einem kleinen, begrenzten Personenkreis tue, werde ich demnächst , mittels des Mediums Internet, im Großen tun. Glauben Sie mir, liebe Bürger, es wird Ihnen das Wasser in Augen treiben, wenn Sie erfahren, was eine Kaste aus Politikern, Parteifunktionären, Lobbyisten und Günstlingen, eine Gruppe , die aus einem Personenkreis unter 5000 Personen besteht, mit diesem Land tut, und vor allem, was diese Gruppe beabsichtigt.

Der zweite Schritt ist das Programm einer Zukunft. Ich habe eine umfassende Vision erarbeitet, wie unser Staat, unser Gemeinwesen und unsere Politik in 10 Jahren aussehen müssen, um einen starken, friedlichen Nationalstaat Deutschland, der Teil eines friedlichen und wohlhabenden Europas, zu dem auch Russland gehören muss, aussehen und funktionieren soll. Zu gegebener Zeit werde ich diese, wohlgemerkt meine, Vision veröffentlichen und zur Diskussion stellen. Diese Vision geht einher mit der Abschaffung das Parteiensystems als politischer Mandatsträger und der Schaffung einer echten Volksdemokratie. Das gesamte Gemeinwesen wird, in meiner Vision, radikal reformiert werden und der Bürger wird seine Eigenständigkeit, Eigenverantwortlichkeit und Selbstbestimmtheit zurückbekommen.

Der dritte und letzte Schritt wird dann die Schaffung eines Wahlrechts sein, welches sicherstellt, dass der Volkswille, welcher sich aus solchen Visionen wie den meinigen bilden kann und wird, von frei gewählten Abgeordneten gesetzlich umgesetzt wird.

Aber bis dahin ist es ein weiter Weg, auf dem das Volk jeden Montag erst einmal zeigen muss, dass es verstanden hat, dass sich unser Land und unser Staat in einer Sackgasse befinden, der letztendlich zum Abschaffung der deutschen Nation führt. Wir sind das Volk! Wir müssen uns nur zeigen!

 

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Deutschland - Eine Konsensrepublik

 

Spätestens seit es im Sport keine Verlierer, sondern "zweite Sieger" gibt, seit Gerichtsverfahren außerhalb des Strafrechts hauptsächlich in einem Vergleich enden, im Strafrecht die Würdigung strafmildernder Umstände Priorität hat, in Schulen erhaltene Noten vom Lehrer nicht mehr öffentlich bekannt gegeben werden, Arbeitgeber keine negativen Tatsachen in Beurteilungen mehr erwähnen dürfen, spätestens dann sollte Jedem klar geworden sein, wohin unser Land steuert, nämlich in eine Gesellschaft des Konsens, der Gleichmacherei und damit des Stillstandes. Wohin das führt zeigt das Handeln unserer Regierung. Probleme werden nicht mehr klar und präzise ausgesprochen, Lösungen erfordern immer eine langwierige Entscheidungsfindung und was herauskommt, sind faule Kompromisse. Auf keiner politischen Ebne haut mehr jemand auf den Tisch und sagt "So wird es gemacht, basta!".

Ein Ergebnis ist, dass wir einen riesigen Ansturm an Asylbewerbern und illegalen Zuwanderern haben, und demgegenüber eine extrem die niedrigste Abschiebungszahl, trotz einer Anerkennungsquote, die normalerweise bei unter 5% liegt, und nur jetzt, bedingt durch die Kriege im Nahen Osten, bei etwa 15%. Herr Bundesinnenminister, wo bleibt Ihr Hieb auf ihren Tisch und Ihre klare Ansage, Ihr Handeln zum Wohle des deutschen Volkes? Wo bleiben Ihre Entscheidungen in Richtung Botschaftsasyl, Wechsel von Geld- zu Sachleistungen für Asylbewerber und illegale Zuwanderer sowie Entzug der Möglichkeit von Rechtsmitteln gegen ergangene Asylentscheidungen (wäre konform mit der Genfer Flüchtlingskonvention)? Nichts tun Sie, außer hochtrabend schwafeln und Probleme kleinreden! Ihre Politikerkarriere in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen war schon eine Katastrophe, und im Bundeskabinett sitzen Sie nur, weil Sie Ihre Chefin 1990 in die Bundesregierung eingeschleust haben. Aber die Zeit wird kommen, in der sie dem deutschen Volk Rede und Antwort stehen müssen…..und den in Leipzig missbrauchten Kindern!

Unsere Rente kippt, zur Zeit ernähren zwei Beitragszahler einen Rentner, 2030 muss schon EIN Beitragszahler für einen Rentner aufkommen, und 2080? Die Nettorente vor Steuern sinkt, während die Steuern auf Renten steigen. Wo, Frau Sozialministerin Nahles, ist Ihr klares und hartes Wort, Ihr Plan? Nichts hört man von Ihnen als Gefasel und Beschwichtigungen! Dafür unterhält Ihr Haus unter Ihrer Führung einen geldfressenden Moloch von Bundesagentur für Arbeit, der unsere "wenigen" Arbeitslosen mit dem gleichen Personalbestand "verwaltet" wie er es mit der fünffachen Menge an Arbeitslosen in den neunziger Jahren getan hat.

Mit welchem Recht zwingt man eigentlich Arbeitnehmer in eine Versicherung, die 75% von ihnen, in ihrem Leben nie brauchen werden? Hier wäre der gesunde Menschenverstand unserer Volksvertreter gefragt, aber die haben ja ihre Mandatssicherung und ihre Nebeneinnahmen im Kopf, an Stelle sich um derartige Dinge zu kümmern.

Unsere Bundeswehr ist ein Hohn einer Armee. Wer uns angreift, kann sich Zeit lassen und muss sich nicht fürchten. Unsere Panzer springen nicht an und die Bordwaffen unserer Schützenpanzer sind Besenstiele. Sie, Frau von der Leyen, sind eine Karrieristin, sonst hätten Sie dieses Amt angelehnt! Ich spreche Ihnen einfach die Kompetenz ab, sich um die Verteidigung unseres Landes zu kümmern. Wo bleibt Ihr klares Wort zum Zustand unserer Truppe? Es gibt keines von ihnen, außer die Teilzeit für Soldaten. Werte Gegner, bitte nehmt bei Kampfhandlungen Rücksicht darauf, dass die deutschen Soldaten um 16 Uhr ihre Kinder aus dem Kindergarten holen müssen und um 18 Uhr mit ihren Ehefrauen beim Yogakurs anderweitig beschäftigt sind. Außerdem hat die deutsche Truppe von 12-13 Uhr Mittagspause! Kampfhandlungen bitte nur Mo-Fr, da unsere Soldaten eine 35- Stunden Wochen haben und am Wochenende bei ihren Familien sind! Sie sind ein Witz als Verteidigungsministerin, Frau von der Leyen, und Sie waren es auch als Familienministerin und Sozialministerin! Sie sind eine Karrieristin, welcher eine politische Karriere von Ihrem Vater in die Wiege korrumpiert wurde!

Ich könnte diese Aufzählung beliebig fortsetzen. Der Tenor ist immer, dass ja niemanden weh getan werden soll, alles soll immer im Einklang mit allen gelöst werden, überall Diplomatie. Mir sagt man immer nach, dass mein schwarz-weiß Denken, meine Geradlinigkeit, meine Unfähigkeit zur diplomatischen Lösung, ein Fehler sei. Sollen es andere denken, ich für mich weiß, dass ich immer gut damit gefahren bin.

Um nun wieder auf den Ursprung zurückzukehren. Wir müssen endlich Dinge klar aussprechen und Lösungen für Probleme herbeiführen, die auch Lösungen sind, mit Härte und Konsequenz. Politisches Handeln kennt Sieg und Niederlage. Die beste Meinung setzt sich durch. Dazu müssen aber auch alle Meinungen gehört werden. Aber unsere Regierung nimmt immer Rücksicht! Nicht auf das Volk, nein, auf Lobbyisten und Günstlinge, auf die Interessen anderer Länder. Amtseide, die geleistet wurden, interessieren nicht, das Wohl des Volkes wird hintenangestellt. Und wenn sich dann Bürgerbewegungen wie PEGIDA gründen, erschrecken die Politbonzen, weil das Volk nicht nur seine Sprache wiederfindet, sondern sie auch nutzt, hart und klar, ohne wohlklingendes Gesäusel.

Ich, liebe Bürger, werde bis zu meinem letzten Atemzug nicht aufhören, in der mir angeborenen klaren und harten Sprache, alle Dinge aufzuschreiben, an denen unser Land verreckt, unser Volk ausgemerzt wird. Nur so, und mit harten, radikalen und gründlichen Reformen, hat dieses Land und unser Volk eine Zukunft, mit der sich auch die Zukunft Europas entscheidet. Wenn wir uns aber weiter dem jubilierenden Gesang unserer Politbonzen hingeben, werden Dinge in Europa eintreten, die mit Worten nicht zu beschreiben sind, weil sie innerhalb von 20-30 Jahren zum Ende jeglicher Nationalität in Europa führen werden.

 

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Der Fall Edathy und andere Rechtsbeugungen

 

Aus aktuellem Anlass möchte ich auf unsere Forderung "Wahl der Richter und Staatsanwälte" durch das Volk eingehen. Bisher wurde ich immer gefragt, wozu dies notwendig sei, da unsere Justiz ja unabhängig sei. Dem ist leider bei weitem nicht so. Nach Ablegen des zweiten Staatsexamens als Richter oder Staatsanwalt erfolgt die Einstellung als solcher durch die jeweiligen Justizminister der Länder. Bereits dort wird also eine Auswahl nach Willfährigkeit getroffen. Auch die Beförderung von Richtern und Staatsanwälten erfolgt durch den jeweiligen Justizminister der Bundesländer. Für die Berufung an Bundesgerichte (Bundesverwaltungsgericht, Bundessozialgericht, Bundesgerichtshof) ist der Justizminister der Bundesregierung verantwortlich. Über die, für das Bundesverfassungsgericht zu berufenden Richter, entscheidet der Bundestag (Fraktionszwang!!!). Es zeigt doch deutlich, dass mit, in Aussicht gestellter Beförderung, Verfahren ab der untersten Ebene beeinflussbar sind. Das dies auch gängige Praxis, zeigt der Fall Edathy. Edathy ist angeklagt, sich kinderpornographisches Material über das Internet beschafft zu haben. Jeder normale Bürger würde dafür ins Gefängnis gehen. Bei Edathy wird politischer Druck auf Richter und Staatsanwaltschaft ausgeübt, das Verfahren gegen eine Geldbuße einzustellen. Hintergrund ist wiederum, dass Edathy , durch seine Tätigkeit als Abgeordneter, Netzwerke von Günstlingen aufbauen konnte, die ihn vor anstehenden Ermittlungen warnten, aber jetzt über den Fall "stolpern" könnten. Soweit zur Unabhängigkeit der Justiz im Fall Edathy. Dass Edathy im NSU-Untersuchungsausschuss der Einzige war, der kritische Fragen zur Rolle des BND und des Verfassungsschutzes stellte und entsprechende Untersuchungen beantragte, sei nur nebenbei erwähnt.

In der Affäre um den ehemaligen Postchef Klaus Zumwinkel lagen Beweise für Steuerhinterziehungen vor, die eine Bewährungsstrafe unmöglich gemacht hätten. Auf eine Ermittlungsrichterin wurde politscher Druck ausgeübt, und es wurde ihr per Weisung ihrem Dienstvorgesetzten untersagt, die Anklage fristgerecht einzureichen. Als dann die Anklage eine Woche später erhoben wurde, waren wesentliche Teile der Anklage um eine Woche verjährt und es konnte eine Bewährungsstrafe ausgesprochen werden.

Im Fall John Demjanjuk wurde der einzige Beweis, ein angeblicher Dienstausweis, sowohl von CIA wie auch KGB und drei namhaften internationalen militärhistorischen Sachverständigen, als Fälschung eingestuft. Alle fünf Gutachten wurden nicht als Beweis zugelassen, sondern Gericht und Staatsanwaltschaft stützen sich auf das "Gutachten" eines pensionierten bayrischen Kriminaltechnikers, der weder militärhistorische noch zeitgeschichtliche Kenntnisse besaß. Auf politischen Druck musste der Staatsanwalt, wider besseren Wissens, die Anklage aufrecht erhalten und der Richter, auch wider besseren Wissens, eine Verurteilung herbeiführen.

Der aktuellste Fall abhängiger Justiz ist wohl die Verschleppung der Anklageerhebung gegen die AfD-Sprecherin Dr.Frauke Petry. Obwohl der Staatsanwaltschaft Dresden alle Akten vorliegen und der Fall anklagereif ist (Meineid), wird die Anklageerhebung verschleppt. Nicht etwa fehlender Arbeitseifer der Staatsanwältin ist der Grund, sondern die Anweisung von "oben", mit der Anklage bis in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes zu warten.

Die beschriebenen Fälle sind nur einige Beispiele von vielen Ungereimtheiten, vielen von Ihnen ist sicher auch noch die Affäre Gustl Mollath in Erinnerung, aber sie zeigen uns, dass unsere Justiz alles andere als unabhängig ist, sie ist vielmehr Teil des Staates im Staate, den sich die Politbonzen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken geschaffen haben also ein Teil des Sumpfes, der trockengelegt werden muss. Sachliche Gegenargumente gibt es nicht, also greifen die Hofschranzen des Systems zur Nazikeule! Nicht mehr lange, Eure Stühle wackeln schon!

Ich schließe mit einem Zitat von Otto von Bismarck: "Je weniger die Leute davon wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie."